Nutzungsbedingungen — LitArbi Alpha

Stand: 8. Juli 2026

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software LitArbi (macOS-App einschließlich Word-Add-in) im Rahmen des Alpha-Programms sowie für die Website litarbi.app. Anbieter ist die GameBanAppeal UG (haftungsbeschränkt), Mittelstraße 11, 40789 Monheim am Rhein, Deutschland („wir“).

2. Alpha-Programm

  1. LitArbi befindet sich in einem frühen Entwicklungsstadium (Alpha). Die Teilnahme ist unentgeltlich und dient dem Test der Software.
  2. Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme, Verfügbarkeit, bestimmte Funktionen oder Fehlerfreiheit. Wir können das Programm jederzeit ändern, unterbrechen oder beenden und Lizenzen widerrufen.
  3. Alpha-Software kann Fehler enthalten. Arbeiten Sie mit Kopien Ihrer Dokumente und sichern Sie Ihre Daten regelmäßig (z. B. über „Akte exportieren“).

3. Lizenz

  1. Wir räumen Ihnen für die Dauer des Alpha-Programms ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, LitArbi auf bis zu zwei von Ihnen genutzten Macs zu Testzwecken zu nutzen.
  2. Lizenzschlüssel sind personenbezogen und dürfen nicht weitergegeben werden.
  3. Dekompilierung und Reverse Engineering sind unzulässig, soweit nicht §§ 69d, 69e UrhG zwingend etwas anderes erlauben.

4. Systemvoraussetzungen

macOS 14 oder neuer (Apple Silicon oder Intel); für die Word-Integration Microsoft Word für Mac ab Version 16 (Microsoft 365 oder Word 2021/2019). Eine Windows-Version ist geplant, derzeit aber nicht Bestandteil des Programms.

5. Ihre Daten, Ihre Verantwortung

LitArbi verarbeitet Ihre Dokumente lokal (siehe Datenschutzerklärung). Für die Einhaltung berufs- und mandatsbezogener Pflichten (z. B. Verschwiegenheit, Prüfung von Schriftsätzen vor Einreichung) bleiben Sie verantwortlich. LitArbi ersetzt keine fachliche Prüfung; die Software ist ein Werkzeug und erbringt keine Rechtsberatung.

6. Feedback

Übermitteln Sie uns Feedback, Fehlerberichte oder Vorschläge, dürfen wir diese zur Verbesserung der Software zeitlich und räumlich unbeschränkt nutzen.

7. Gewährleistung und Haftung

  1. Die Software wird unentgeltlich überlassen. Gewährleistung und Haftung richten sich daher nach den für unentgeltliche Überlassung geltenden gesetzlichen Maßstäben: Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
  2. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
  3. Für Datenverluste haften wir im Übrigen nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

8. Laufzeit und Beendigung

Diese Vereinbarung gilt für die Dauer des Alpha-Programms. Beide Seiten können sie jederzeit beenden. Mit Beendigung erlischt die Lizenz; bereits erstellte Arbeitsergebnisse (Ihre Akten, Bundles, Schriftsätze) bleiben selbstverständlich Ihre.

9. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaft.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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